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#1

Schärferer Ton: Türkei legt sich mit Berlin an

in aus aller Welt 02.08.2016 16:25
von Uschi | 23.294 Beiträge

Schärferer Ton: Türkei legt sich mit Berlin an

Die Spannungen zwischen der Türkei und Deutschland verschärfen sich. Ankara bestellte den deutschen Gesandten ins Außenministerium ein. Gabriel: Europa darf sich nicht erpressen lassen.

Angesichts der politischen Krise in der Türkei wird der Ton zwischen Ankara, Brüssel und Berlin immer schärfer. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu stellte am Montag den Flüchtlingspakt zwischen der EU und seinem Land infrage und forderte ultimativ die versprochene Visumfreiheit für Türken. Damit biss er in Brüssel und Berlin aber auf Granit.

Gleichzeitig verschärften sich die Spannungen mit Deutschland. Ankara bestellte den deutschen Gesandten ins Außenministerium ein – aus Protest dagegen, dass Präsident Recep Tayyip Erdogan am Wochenende nicht per Videoschalte zu seinen Anhängern in Köln sprechen durfte. "In keinem Fall darf sich Deutschland oder Europa erpressen lassen", sagte SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel in Rostock.

Die EU und die Bundesregierung sind besorgt über die Entlassung von Zehntausenden Staatsbediensteten und die Festnahme von fast 19 000 mutmaßlichen Regierungskritikern in der Türkei nach dem gescheiterten Putsch vor gut zwei Wochen. Aus Furcht vor einem Überschwappen des innertürkischen Konflikts wurde die Übertragung von Erdogans Rede nach Köln letztlich vom Bundesverfassungsgericht verboten.

Darüber zeigte sich Ankara erbost und bestellte Montagnachmittag den Gesandten Robert Dölger ins Außenministerium – was in der Diplomatie einem scharfen Protest gleichkommt. Einzelheiten des Gesprächs wurden nicht bekannt. Das Auswärtige Amt spielte die Einbestellung herunter. Die Bitte zum Gespräch sei zwischen Staaten eine "tagtäglich vorkommende Normalität", sagte ein Sprecher.hier mehr dazu

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#2

Woher die Wut der Türken auf Europa kommt

in aus aller Welt 03.08.2016 07:29
von Boardbote | 2.862 Beiträge

Woher die Wut der Türken auf Europa kommt

Seit über 50 Jahren herrscht Misstrauen zwischen Europa und der Türkei. Heute ist Ankara überzeugt: Die EU spielt falsch. Umgekehrt fragen sich Brüssel und Berlin: Was will man am Bosporus wirklich?

Die Visumfreiheit ist ein Versprechen, auf dessen Einlösung die Türken schon lange warten. Schon vor mehr als fünf Jahren regte sich der damalige Außenminister Ahmet Davutoglu deswegen über die Deutschen auf. Im Salon seiner Suite in einem Istanbuler Luxushotel pochte er damals darauf, dass schließlich Folgendes vereinbart worden sei: Wenn die Türkei illegal nach Griechenland eingewanderte Migranten wieder zurückschicke, werde danach ein Dialog über die Visum-Freiheit beginnen. "So, wie es die EU mit Balkanländern wie Bosnien oder Serbien gemacht hat. Und wir sind ein Beitrittsland."

Das war im März 2011, und zu diesem Zeitpunkt hatten sich die Gespräche darüber Davutoglu zufolge intern schon länger hingezogen, als er verstehen konnte. Genau genommen seit 2002. Europa, so war er überzeugt, behandelte den Beitrittskandidaten Türkei schlechter als Nichtkandidaten wie Serbien. Die Visumliberalisierung ist für die Türkei eine Ehrensache. Ein Versprechen, das nun endlich eingelöst werden muss.
Denn, so die Logik aus türkischer Sicht: Das Rückführungsabkommen ist unterzeichnet und seit Oktober 2014 in Kraft. Gespräche über die Visumliberalisierung begannen zwar dann auch, im Rahmen des Flüchtlingsabkommens sollte sie laut Zusage der Europäer bereits im Juni oder Juli 2016 kommen. Jetzt ist August, und es ist kein Konsens da in Brüssel, das Versprechen überhaupt einzulösen. Die Europäer eben, heißt es in Ankara. Keine Ehre. Auf ihr Wort ist kein Verlass. Und andere Länder werden bevorzugt behandelt. Der Ukraine, dem Kosovo und Georgien will man im Oktober wohl grünes Licht geben für die Einreise ohne Visum.hier mehr dazu

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